AGB

Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (CoMeS-R e.K.)
über die Internetseite
www.designedby-elnino.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages
ist der Verkauf von Waren 
.

(2) Bereits mit dem
Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten
wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das
Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
 

(3) Der Vertrag kommt über
das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren
werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten
sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die
Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments,
Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die
Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie
dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend
werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die
Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen,
zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die
Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche („kaufen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären
Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag
zustande kommt.

(4) Die Abwicklung der
Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu
angebotenen Zahlungsarten

(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder
Lastschrift, werden Ihre Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen
zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer
Verfahren an die
Verband der
Vereine Creditreform e.V.,

Hellersbergstr. 12,
41460 Neuss , weitergegeben.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die
Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht
können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis
zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie
Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor
Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab,
wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die
gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen
und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer
sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Sache gelten nur
unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem
zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der
Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes
ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;

– soweit wir den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen haben;

– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht haben;

– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die
Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort,
Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der
Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 7 Jugendschutz

(1)  Beim Verkauf von
Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir
nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene
Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen
Artikelbeschreibung hingewiesen.

(2)  Sie versichern mit
Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter
erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer
Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass
nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung
ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter
erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

(3)  Soweit wir aufgrund
der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle
vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten
Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die
das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im
Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person
zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

(4) Soweit wir über das
gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18.
Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der
Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters
Volljährigkeit vorliegen muss.



II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

CoMeS-R e.K.
Grafenmattweg 4
76297 Stutensee
Deutschland
Telefon: 07249-5609845
E-Mail: info@designed-e.com

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen
des Vertrages

Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
„Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).

3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von
uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung

über das Online – Warenkorbsystem
 können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den
Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit
einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen,
einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf und
https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/

5. Wesentliche Merkmale der Ware
oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten
sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten
nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin
sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist
gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn
Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung
und Versendung auf Ihre Gefahr.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der
Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von
den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und
werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet
im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 27.10.2020